{"id":69,"date":"2018-03-01T15:30:06","date_gmt":"2018-03-01T14:30:06","guid":{"rendered":"http:\/\/wp18.liebefuersiebe.de\/?page_id=69"},"modified":"2018-06-18T11:45:16","modified_gmt":"2018-06-18T09:45:16","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"http:\/\/liebefuersiebe.de\/?page_id=69","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"

ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTSBEDINGUNGEN<\/p>\n

I. Geltungsbereich und Vertragsschluss<\/strong>
\nDie Angebote, Lieferungen und Leistungen des Auftragnehmers erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage der nachfolgenden Bedingungen. Diese gelten somit auch f\u00fcr alle k\u00fcnftigen Gesch\u00e4ftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdr\u00fccklich vereinbart werden. Mit der Bestellung eines Artikels gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbest\u00e4tigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedigungen werden ohne schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers kein Vertragsbestandteil.<\/p>\n

II.Preise<\/strong><\/p>\n

    \n
  1. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unver\u00e4ndert bleiben, l\u00e4ngstens jedoch zwei Monate nach Eingang des Angebotes beim Auftraggeber. Bei Auftr\u00e4gen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdr\u00fcckliche Vereinbarung getroffen wurde. Die Preise des Auftragnehmers gelten ab Werk. Sie schliessen Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein und verstehen sich zuz\u00fcglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden H\u00f6he.<\/li>\n
  2. Bei aussergew\u00f6hnlichen Vorleistungen kann der Auftragnehmer eine angemessene Vorauszahlung verlangen.<\/li>\n
  3. Ist die Erf\u00fcllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Auftragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse des Auftraggebers gef\u00e4hrdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zur\u00fcckhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Zahlung von Lieferungen im Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verh\u00e4ltnis beruhen.<\/li>\n<\/ol>\n

    III. Lieferung<\/strong><\/p>\n

      \n
    1. Hat sich der Auftragnehmer zum Versand verpflichtet, so nimmt er diesen f\u00fcr den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur f\u00fcr Vorsatz und grobe Fahrl\u00e4ssigkeit. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber \u00fcber, sobald die Sendung an die den Transport durchf\u00fchrende Person \u00fcbergeben worden ist. Die Pflichten des Auftraggebers nach Abschnitt VI 1 und 2 bleiben unber\u00fchrt.<\/li>\n
    2. Liefertermine sind nur g\u00fcltig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdr\u00fccklich best\u00e4tigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Best\u00e4tigung \u00fcber den Liefertermin der Schriftform.<\/li>\n
    3. Ger\u00e4t der Auftragnehmer in Verzug, so ist ihm zun\u00e4chst eine angemessene Nachfrist zu gew\u00e4hren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zur\u00fccktreten. \u00a7 361 BGB bleibt unber\u00fchrt.<\/li>\n
    4. Betriebsst\u00f6rungen \u2013 sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers -, insbesondere Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen F\u00e4lle h\u00f6herer Gewalt, berechtigen nicht zur K\u00fcndigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses. Die Grunds\u00e4tze \u00fcber den Wegfall der Gesch\u00e4ftsgrundlage bleiben unber\u00fchrt.<\/li>\n
    5. Dem Auftragnehmer steht an vom Auftraggeber angelieferten Druck \u2013 und Stempelvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenst\u00e4nden ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht gem\u00e4\u00df \u00a7 369 HGB bis zur vollst\u00e4ndigen Erf\u00fcllung aller f\u00e4lligen Forderungen aus der Gesch\u00e4ftsverbindung zu.<\/li>\n
    6. Der Auftragnehmer nimmt im Rahmen der ihm aufgrund der Verpackungsverordnung obliegenden Pflichten Verpackungen zur\u00fcck. Der Auftraggeber kann Verpackungen im Betrieb des Auftragnehmers zu den \u00fcblichen Gesch\u00e4ftszeiten nach rechtzeitiger vorheriger Anmeldung zur\u00fcckgeben, es sei denn, ihm ist eine andere Annahme-\/Sammelstelle benannt worden. Die Verpackungen k\u00f6nnen dem Auftragnehmer auch bei der Lieferung zur\u00fcckgegeben werden, es sei denn, ihm ist eine andere Annahme-\/Sammelstelle benannt worden. Zur\u00fcckgenommen werden Verpackungen nur unmittelbar nach Auslieferung der Ware, bei Folgelieferungen nur nach rechtzeitiger vorheriger Mitteilung und Bereitstellung. Die Kosten des Transportes der gebrauchten Verpackung tr\u00e4gt der Auftraggeber. Ist eine benannte Annahme-\/ Sammelstelle weiter entfernt als der Betrieb des Auftragnehmers, so tr\u00e4gt der Auftraggeber lediglich die Transportkosten, die f\u00fcr eine Entfernung bis zum Betrieb des Auftragnehmers entstehen w\u00fcrden. Die zur\u00fcckgegebenen Verpackungen m\u00fcssen sauber, frei von Fremdstoffen und nach unterschiedlicher Verpackung sortiert sein. Andernfalls ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Auftraggeber die bei der Entsorgung entstehenden Mehrkosten zu verlangen.<\/li>\n<\/ol>\n

      IV. Eigentumsvorbehalt<\/strong><\/p>\n

        \n
      1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.<\/li>\n<\/ol>\n

        V. Beanstandungen und Gew\u00e4hrleistungen<\/strong><\/p>\n

          \n
        1. Der Auftraggeber hat die Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur \u00fcbersandten Vor-und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu pr\u00fcfen. Dies gilt auch, wenn der Auftragnehmer die Ware auf Verlangen des Aufftraggebers an Dritte liefert. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreifeerkl\u00e4rung \/ Fertigungsreifeerkl\u00e4rung auf den Auftraggeber \u00fcber, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die\u00a0 Druckreifeerkl\u00e4rung \/\u00a0 Fertigungsreifeerkl\u00e4runganschlie\u00dfenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt f\u00fcr alle sonstigen Freigabeerkl\u00e4rungen des Auftraggebers.<\/li>\n
        2. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zul\u00e4ssig. Versteckte M\u00e4ngel, die nach der unverz\u00fcglichen Untersuchung nicht zu finden sind, m\u00fcssen innerhalb der gesetzlichen Gew\u00e4hrleistungspflicht geltend gemacht werden.<\/li>\n
        3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Anspr\u00fcche zur Nachbesserung und\/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar h\u00f6chstens bis zur H\u00f6he des Auftragswertes.<\/li>\n
        4. M\u00e4ngel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.<\/li>\n
        5. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren k\u00f6nnen geringf\u00fcgige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt f\u00fcr den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck.<\/li>\n
        6. F\u00fcr Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur H\u00f6he der eigenen Anspr\u00fcche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der Auftragnehmer von seiner Haftung befreit, wenn er seine Anspr\u00fcche gegen die Zulieferanten an den Auftraggeber abtritt. Der Auftragnehmer haftet, soweit Anspr\u00fcche gegen den Zulieferanten durch Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen oder nicht durchsetzbar sind.<\/li>\n
        7. Zulieferungen (auch Datentr\u00e4ger) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Pr\u00fcfungspflicht seitens des Auftragnehmers.<\/li>\n
        8. Mehr-oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage k\u00f6nnen nicht beanstandet werden.<\/li>\n<\/ol>\n

          VI. Haftung<\/strong><\/p>\n

            \n
          1. Der Auftragnehmer haftet grunds\u00e4tzlich nur, soweit er Sch\u00e4den durch vors\u00e4tzliches oder grob fahrl\u00e4ssiges Handeln verursacht hat.<\/li>\n
          2. Im \u00fcbrigen gelten f\u00fcr die Haftung des Auftragnehmers bei Fahrl\u00e4ssigkeit nachfolgende Regelungen: Schadenersatzanspr\u00fcche wegen Mangelfolgesch\u00e4den, aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Hat der Auftrag Veredelungsarbeiten oder Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand, so haftet der Auftragnehmer nicht f\u00fcr die dadurch verursachte Beeintr\u00e4chtigung des zu veredelnden oder weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses. Schadenersatzanspr\u00fcche wegen Unm\u00f6glichkeit und Verzug sind beschr\u00e4nkt auf die H\u00f6he des Auftragwertes.<\/li>\n
          3. Die vorstehenden Haftungsbeschr\u00e4nkungen gelten im gleichen Umfang auch f\u00fcr die Erf\u00fcllungs-und Verrichtungsgehilfen des Auftragnehmers.<\/li>\n
          4. Die vorstehenden Haftungsbeschr\u00e4nkungen gelten nicht bei schuldhaften Verst\u00f6\u00dfen gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszweck gef\u00e4hrdet wird, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in F\u00e4llen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.<\/li>\n<\/ol>\n

            VII. Urheberrecht<\/strong><\/p>\n

              \n
            1. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausf\u00fchrung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von s\u00e4mtlichen Anspr\u00fcchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.<\/li>\n<\/ol>\n

              VIII. Impressum<\/strong><\/p>\n

                \n
              1. Der Auftragnehmer kann auf den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung des Auftraggebers in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein \u00fcberwiegendes Interesse hat.<\/li>\n<\/ol>\n
                <\/div>\n

                IX. Widerrufsbelehrung f\u00fcr Shop-Artikel<\/p>\n

                  \n
                • Verbraucher ist jede nat\u00fcrliche Person, die ein Rechtsgesch\u00e4ft zu Zwecken abschlie\u00dft, die \u00fcberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit zugerechnet werden k\u00f6nnen.<\/li>\n<\/ul>\n
                    \n
                  1. Widerrufsrecht
                    \nSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr\u00fcnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr\u00e4gt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef\u00f6rderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszu\u00fcben, m\u00fcssen Sie uns (Firma Liebe f\u00fcr Siebe, Ringstr. 1a, 57578 Elkenroth, +49 151 25068430, info@liebefuersiebe.de) mittels einer eindeutigen Erkl\u00e4rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) \u00fcber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k\u00f6nnen daf\u00fcr das beigef\u00fcgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung \u00fcber die Aus\u00fcbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.<\/li>\n
                  2. Folgen des Widerrufs
                    \nWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie\u00dflich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus\u00e4tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g\u00fcnstigste Standardlieferung gew\u00e4hlt haben), unverz\u00fcglich und sp\u00e4testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur\u00fcckzuzahlen, an dem die Mitteilung \u00fcber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F\u00fcr diese R\u00fcckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr\u00fcnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr\u00fccklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R\u00fcckzahlung Entgelte berechnet. Wir k\u00f6nnen die R\u00fcckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zur\u00fcckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zur\u00fcckgesandt haben, je nachdem, welches der fr\u00fchere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverz\u00fcglich und in jedem Fall sp\u00e4testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns \u00fcber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zur\u00fcckzusenden oder zu \u00fcbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der R\u00fccksendung der Waren. Sie m\u00fcssen f\u00fcr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pr\u00fcfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zur\u00fcckzuf\u00fchren ist.<\/li>\n
                  3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Vertr\u00e4gen
                    \nzur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und f\u00fcr deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher ma\u00dfgeblich ist oder die eindeutig auf die pers\u00f6nlichen Bed\u00fcrfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.<\/li>\n
                  4. Muster-Widerrufsformular
                    \n(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann f\u00fcllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zur\u00fcck.)
                    \nFirma
                    \nLiebe f\u00fcr Siebe
                    \nRingstr. 1a
                    \n57578 Elkenroth
                    \nE-Mail-Adresse: info@liebefuersiebe.de
                    \n– Hiermit widerrufe(n) ich\/wir (*) den von mir\/uns (*) abgeschlossenen Vertrag \u00fcber den Kauf der folgenden Waren (*)
                    \n– Bestellt am (*)\/erhalten am (*)
                    \n– Name des\/der Verbraucher(s)
                    \n– Anschrift des\/der Verbraucher(s)
                    \n– Unterschrift des\/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
                    \n– Datum
                    \n—————————————
                    \n(*) Unzutreffendes streichen.<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

                    ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTSBEDINGUNGEN I. Geltungsbereich und Vertragsschluss Die Angebote, Lieferungen und Leistungen des Auftragnehmers erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage der nachfolgenden Bedingungen. Diese gelten somit auch f\u00fcr alle k\u00fcnftigen Gesch\u00e4ftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdr\u00fccklich vereinbart werden. Mit der Bestellung eines Artikels gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbest\u00e4tigungen des […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/liebefuersiebe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/69"}],"collection":[{"href":"http:\/\/liebefuersiebe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"http:\/\/liebefuersiebe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/liebefuersiebe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/liebefuersiebe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=69"}],"version-history":[{"count":5,"href":"http:\/\/liebefuersiebe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/69\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":331,"href":"http:\/\/liebefuersiebe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/69\/revisions\/331"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/liebefuersiebe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=69"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}